Unser Abgeordneter Lars Patrick Berg hat an die EU-Kommission eine Anfrage zur Herstellung von Schutzausrüstungen und Medizinprodukten gestellt. Darin betont er, wie wichtig es sei, im Krisenfall unabhängig handeln zu können. Das gehe nur dann, wenn man Schutzausrüstung und Medizinprodukte selbst herstellen könne:
„Die Gesundheitskrise um die COVID-19-Pandemie zeigt, wie wichtig eine lokale Herstellung von Schutzausrüstungen und Medizinprodukten ist.“
Folgende Fragen stellte Berg an die Kommission:
„Welche Sofortmaßnahmen werden von der Kommission ergriffen, um eine schnelle Herstellung von Schutzausrüstungen und Medizinprodukten wie beispielsweise Atemmasken in der EU zu sichern?
Welche längerfristigen Investitionen wird sie tätigen, um die Herstellung von Schutzausrüstungen und Medizinprodukten in der EU dauerhaft sicherzustellen?
Welche Konsequenzen für ihren künftigen Umgang mit nicht-europäischen Handelspartnern bei grundlegend wichtigen Gütern wie Schutzausrüstungen und Medizinprodukten zieht sie aus der COVID-19-Pandemie?“
Im Namen der EU-Kommission antwortete Thierry Breton wie folgt:
„Die Kommission steht in ständigem Dialog mit den Wirtschaftsakteuren in der EU, um die Entwicklung ihrer Lagerbestände und Herstellungskapazitäten zu verfolgen. Parallel dazu unterstützt die Kommission den weiteren Ausbau der Versorgung auch auf anderem Wege, beispielsweise durch die Umstellung oder Diversifizierung von Wirtschaftsakteuren anderer Branchen, wie dem Textil- oder Automobilsektor.
Am 13. März 2020 wurde die Empfehlung (EU) 2020/403 der Kommission über Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungsverfahren veröffentlicht, um die rasche Einführung von neuen Produkten auf dem EU-Markt zu erleichtern, ohne dass Abstriche beim Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Nutzer gemacht werden. Die Kommission hat eigene Leitfäden zur reibungslosen Umsetzung der Empfehlung herausgegeben.
Des Weiteren wurde eine COVID-19-Clearingstelle für medizinisches Gerät eingerichtet, die eng mit nationalen Behörden sowie mit der Industrie zusammenarbeitet, um die vorhandenen Bestände leichter zu ermitteln und schneller mit dem Bedarf der Mitgliedstaaten abzugleichen.
Am 2. April 2020 legte die Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Aktivierung der Soforthilfe gemäß der Verordnung (EU) 2016/369 des Rates vor. Dieser Vorschlag ist Teil des Maßnahmenpakets der EU zur Reaktion auf die derzeitige COVID-19-Pandemie.
Wie in der G20-Ministererklärung vom 30. März 2020 hervorgehoben wurde, verdeutlicht die COVID-19-Pandemie, dass ein uneingeschränkter Zugang zu wesentlichen Gütern für die Bekämpfung der Pandemie von entscheidender Bedeutung ist. Daher sind widerstandsfähige und gut diversifizierte Güterversorgungsketten erforderlich. Die Kommission arbeitet eng mit allen internationalen Partner zusammen, damit der internationale Handel mit solchen Ausrüstungen und Produkten weiterhin reibungslos funktioniert und alle unverhältnismäßigen Handelsbeschränkungen rasch abgebaut werden.“