Das war eine ordentliche Klatsche, die ,,die Mannschaft“ neulich gegen Spanien kassiert hat: 0-6. Doch Jogi Löw blieb zuversichtlich – man befinde sich ,,auf einem guten Weg“. Sein politisches Pendant: Horst Seehofer. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft neigt sich ihrem Ende, und Seehofer schwadroniert davon, dass man die ambitionierten Ziele erreicht hätte. Stimmt das?
Nicolaus Fest zieht ein Fazit:
Die Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit klappt nicht, und die Polen und Ungarn wehren sich zurecht gegen den Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, der zwingend mit einem Souveränitätsverlust einhergehen muss: 0-1.
Die Korruptionsbekämpfung funktioniert auch nicht: So wird sogar die korrupte bulgarische Regierung von von der Leyen und Co. gestützt: 0-2.
Der Kampf gegen Geldwäsche wird nicht ernst genommen. An entsprechenden Anhörungen nahmen Vertreter der deutschen Regierung nicht mal teil: 0-3.
Die Migrationskrise wollte man lösen, stattdessen verschärft man sie, indem man das Recht auf Migration entgegen des Willens anderer Mitgliedsstaaten auch noch ausweitet: 0-4.
Hatespeech und Desinformation sollten bekämpft werden, doch in Wirklichkeit dient dieser vermeintliche Kampf nur zur Durchsetzung der Zensur: 0-5.
Und wirklich frei und sicher leben wir auch nicht – die jüngsten Terroranschläge belegen dies auf tragische Weise: 0-6.
Wie fällt Ihr Fazit aus?