Die ID-Fraktion verurteilt den Anschlag in Nizza aufs Schärfste und ruft zum Kampf gegen den Islamismus auf.
Es reicht nicht, ständig nur den Terrorismus anzuprangern. Der Terrorismus zeigt sich in Form einer Ideologie – dem Islamismus. Diese Ideologie führt einen Krieg gegen uns.
Die Europäische Union hat die gegenwärtige Situation in Europa und den Aufstieg des Islamismus unterschätzt.
Es gibt einen Zusammenhang zwischen fremdem Einfluss und dem, wofür diese extreme Ideologie steht. Wir müssen das stoppen. Die Türkei ist beispielsweise nach wie vor EU-Beitrittskandidat – trotz ständiger Bekundungen ihres Präsidenten, den Islamismus zu unterstützen.
Die politische Klasse sollte in sich gehen und realisieren, was sie bisher nicht getan hat. Nur so wird sie imstande sein, künftig das zu verhindern, was jüngst in Frankreich geschehen ist.
Maßnahmen, die schon vor langer Zeit hätten ergriffen werden müssen, wurden nicht ergriffen. Den Ernst der Lage hat man nicht verstanden, ihn unterschätzt. Unsere Völker können nicht weiter tatenlos zusehen und all die Leichen zählen, für die der Islamismus verantwortlich ist.