Eine Anfrage unseres Abgeordneten Lars Patrick Berg zeigt, dass die EU-Kommission keine validen Daten zu Kinderehen in der Europäischen Union zur Verfügung hat. Berg sagt dazu:
„Es ist zwar schön und gut, wenn die EU versucht mit Mitgliedsstaaten in den Dialog zu treten und Abkommen zum Schutz von Minderjährigen vor Kinderehen zu schließen, doch sollten hierzu verlässliche Daten vorliegen. Das ist aber nicht der Fall. Zum Leidwesen der Opfer tappt die EU nach wie vor im Dunkeln. Es steht zu befürchten, dass in vielen Mitgliedsstaaten Kinderehen unentdeckt bleiben oder weggesehen wird, und so die Opfer schutzlos dem meist deutlich älteren Ehemann ausgeliefert sind. Hier wäre tatsächlich eine Datenerhebung sinnvoll, um den meist sehr jungen Mädchen und in manchen Fällen auch Jungen zur Hilfe zu eilen. Kinderehen rauben Kindern die Kindheit und die Chance selbstbestimmte Erwachsene zu werden!“
Für Berg steht fest, dass an dieser Stelle schon viel zu lange weggeschaut wird. Vielleicht auch aus Angst vor der Reaktion bestimmter Einwanderermilieus, die bis heute nicht in Europa angekommen sind, mutmaßt Berg.
Christine Anderson, unsere Familienpolitische Sprecherin im EU-Parlament, ergänzt:
„Kinderehen sind Menschenverachtung, gerichtet gegen die Schwächsten unserer Gesellschaft! Als pflichtbewusste Abgeordnete ist es unsere Aufgabe, ihnen zu helfen. Dass die Kommission hier aber keine Daten vorlegen kann, da diese offensichtlich nicht mal erhoben wurden, macht sehr deutlich, dass nicht die Menschen im Zentrum dieser Machtansammlung, die sich EU nennt, stehen, sondern scheinbar nur die Interessen des Großkapitals, der Banken und der Bonzen.“
Im Hinblick auf die Antwortdauer der Anfrage von Lars Patrick Berg sagt Anderson abschließend: „Die Geschäftsordnung sieht für Anfragen zur schriftlichen Antwort eine Frist von sechs Wochen vor. Dass in diesem Fall sechs Monate vergingen, ist kein Einzelfall. Die Kommission muss sich darüber im Klaren sein, dass die mangelhafte Qualität und das verspätete Eintreffen ihrer Antworten die parlamentarische Kontrolle beeinträchtigen und damit das Maß, mit dem die Kommission ihrer demokratischen Rechenschaftspflicht nachkommt. Dies werden wir daher im Rahmen einer längst überfälligen Plenardebatte thematisieren.“
Verweise:
Zur Anfrage “Bewertung der Qualität der Antworten der Kommission auf Anfrage zur schriftlichen Beantwortung durch die Kommission selbst: