Markus Buchheit: „Die Autoindustrie leidet nicht unter Corona, sondern unter grüner Ideologie!
Zu Beginn seiner Amtszeit hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier sein Ministerium mit einigen Portraits von Ludwig Erhard bebildert. Ludwig Erhard – der Vater der Sozialen Marktwirtschaft, der es verstand, die Kräfte des Marktes in einem geordneten Rahmen zur freien und produktiven Entfaltung zu bringen. Was hat Altmaier mit Erhard zu tun, außer, dass er seine Bilder aufhing? Gar nichts.
Das wird in der Autoindustrie deutlich. Marktwirtschaft beruht auf dem Prinzip des freien Spiels von Angebot und Nachfrage, das durch Subventionen nur allzu häufig verzerrt wird – Firmen produzieren an der Nachfrage der Kunden vorbei, und die Gesellschaft schultert die Kosten. Doch dieses Prinzip haben die Anti-Marktwirtschaftler in CDU, CSU und SPD – und allen voran Subventions-Söder nicht verstanden. Und so subventionieren sie weiter E-Autos. Schon heute erhält man 10.000 Euro an Subventionen, wenn man eines der unbeliebten E-Autos kauft. Die Subventionen fallen nicht wie Manna vom Himmel. Es ist der Steuerzahler, der hierfür tief in die Tasche greifen muss. Aber der wird mittlerweile so stark belastet, dass er vermutlich ohnehin schon lange resigniert hat und jede weitere Belastung ihm kaum noch auffällt. Er zahlt schon viel, und alles, was oben draufkommt, zahlen dann halt irgendwann die nachfolgenden Generationen.
Den Politikern, die all das verschleppen, kann das ja egal sein. Die Folgen sind in der Regel etwas später zu spüren. Und sobald sie zu spüren sind, sind die Politiker, die dafür verantwortlich sind, nicht mehr im Amt. So ein Pech!
Aber zurück zu den E-Autos: Die werden subventioniert, damit mehr Leute sie kaufen. Doch Subventions-Söder möchte die Verbrenner nun auch noch subventionieren. Söder-Logik: Am liebsten E-Autos und Verbrenner gleichzeitig subventionieren. Damit mehr Leute E-Autos kaufen – aber dann irgendwie doch wieder nicht.
Dass die Autoindustrie in die Bredouille kommt, hat übrigens mit Corona nichts zu tun, auch wenn einige Politiker uns das weismachen wollen. Man hat zuweilen gar das Gefühl, dass Corona ihnen entgegenkommt, weil sie ihr politisches Versagen nun auf das Virus abwälzen können. Nur waren die Probleme schon vorher da: Die Autoindustrie kämpft mit den Folgen grüner Ideologie und dem Grenzwert-Irrsinn, der von Brüssel und Berlin seit Jahren diktiert wird. In Brüssel hat man sich nun gar auf ein neues Klimaziel von 55 % geeinigt, statt der bisherigen 40 %. Um die Unternehmen schert man sich nicht. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer prophezeit schon jetzt ,irreparable Strukturbrüche‘, wenn die EU ihre Klimaziele immer vehementer verfolgen sollte. Uns droht der totale Verlust der Wettbewerbsfähigkeit. Conti, Daimler, Schaeffler befinden sich bereits im Krisenmodus und sind nur die Vorboten einer gigantischen Pleitewelle, die uns wegen grüner Weltrettungsfantasien bevorsteht.
Deshalb sind die Autohersteller fast schon gezwungen, um Subventionen zu betteln. Das ist die bittere Folge des Kampfes gegen das Auto, der von Stahlhelmökofanatikern ausgetragen wird. Roland Tichy beschreibt das so: „Es hat nicht viele Altmaier-Jahre gedauert und die Automobilindustrie wurde von der Leitindustrie zum staatlich gefütterten Subventionierungsfall, vom Steuerzahler zum Hilfsempfänger, vom Motor der deutschen Wirtschaft mit Wachstums-Ausstrahlung in viele Bereiche zur Konjunkturbremse, die Arbeitskräfte abbaut, Werke schließt, Standorte veröden lässt. Oder diese Verödung zulassen muss.“
Es wird Zeit, dass die Autoindustrie endlich wieder auf eigenen Füßen stehen kann. Ohne marktverzerrende Klimadiktate. Ohne übertriebene Grenzwerte. Und dann auch ohne Subventionen. Denn am Ende ist es immer der Steuerzahler, der für diesen Irrsinn blechen muss.“