Irrsinn der Woche: Schwedische EU-Kommissarin fordert sogar UNQUALIFIZIERTE Zuwanderung!

Der sozialdemokratischen EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, geht es immer noch nicht schnell genug mit der Massenmigration. Offenbar bekommt sie nicht mit, was sich gerade in ihrem Heimatland Schweden derzeit an Bandenkriegen, No-Go-Areas und Ghettobildung abspielt. Im EU-Rechtsausschuss forderte Sie allen Ernstes "neue legale Wege auch für gering qualifizierte Zuwanderer" zu finden. Geht es noch [...]

2020-10-15T21:45:48+02:00Mittwoch, 30 September, 2020|

Markus Söder macht auf bayerischen Terminator gegen die Autoindustrie – zur Freude von Frans Timmermans!

Der für den grünen Deal zuständige Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans verkündete gestern erneut im Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes das Ende des Verbrennungsmotors im Namen des so genannten Klimaschutzes und einer „Null-Emissions-Mobilität“. Dabei zitierte er den bayrischen Ministerpräsidenten, der am Wochenende bis 2035 das Ende des Verbrennungsmotors forderte. „Es ist völlig unverständlich, wie man sich angesichts der [...]

2020-10-15T21:43:37+02:00Dienstag, 29 September, 2020|

Ist der Ausbau der Kernenergie die Lösung?

Besuch von Frans Timmermans gestern im Umweltausschuss: Die „Transformation“ unserer Wirtschaft in eine grüne Umverteilungs-Utopie ohne Bezug zu naturwissenschaftlichen Grundsätzen nimmt Fahrt auf. Auf die sachbezogenen Fragen unserer Umweltpolitischen Sprecherin Dr. Sylvia Limmer erntete sie – mal wieder und wenig überraschend – nur Kopfschütteln aus den linksgrünen Fraktionen. Fakten passen eben nicht in die EU-Pippi-Langstrumpf-Welt. [...]

2020-10-15T21:42:05+02:00Dienstag, 29 September, 2020|

Krise in Berg-Karabach: Wir stehen an der Seite Armeniens!

Zur Krise in Berg-Karabach, in deren Folge es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen armenischen und aserbaidschanischen Streitkräften und einer Verlegung türkischer Truppen nach Aserbaidschan kam, äußert sich Lars Patrick Berg, unser Außenpolitischer Sprecher im EU-Parlament, wie folgt: „Die Angriffe der aserbaidschanischen Streitkräfte in Berg-Karabach sind ungerechtfertigt und aufs Schärfste zu verurteilen. Aserbaidschan stimmte einem von der [...]

2020-10-15T21:40:25+02:00Montag, 28 September, 2020|

Wir wollen den EU-Haushalt massiv kürzen!

Die AfD im EU-Parlament hat im Haushaltsausschuss 77 Änderungsanträge eingebracht, um das EU-Budget zu kürzen. Dazu Joachim Kuhs, unser Haushaltspolitischer Sprecher: „Im Gegensatz zu den Kartellparteien CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP und den Linken wollen wir von der AfD den Nationalstaaten und somit auch den Bürgern wieder mehr Macht und Souveränität zurückgeben! Schulden sind außerdem [...]

2020-10-15T21:38:52+02:00Montag, 28 September, 2020|

Bürger gegen den Migrationspakt. Kommission macht dennoch weiter!

Dr. Gunnar Beck hat die Bürgerzuschriften an die EU-Kommission bezüglich des Migrationspakts ausgewertet. Sein Fazit: „In Form einer sogenannten ,Roadmap’ hatten Bürger und Bürgerinnen letzten Monat die Möglichkeit, ihre Meinung zu dem neuen Migrationspakt auf der Seite der EU-Kommission zum Ausdruck zu bringen. Es ist wenig überraschend, dass die Kommission diese Bürgerbeteiligung genau in der [...]

2020-10-15T21:37:28+02:00Sonntag, 27 September, 2020|

No-way-Politik statt Aufnahme von Moria-Migranten!

Moria hat gezeigt: Wenn es nach den Linken geht, wird das Streichholz zum Reisepass des 21. Jahrhunderts. Das ist grundfalsch, findet Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter unserer AfD-Delegation im EU-Parlament. Die Bereitschaft, viele der Migranten aus Moria nun doch in unser Land und damit direkt in unser Sozialsystem zu lassen, wirkt wie ein Magnet und [...]

2020-10-15T21:35:32+02:00Freitag, 25 September, 2020|

Visegrád-Staaten haben Recht: Migration stoppen, nicht managen!

Die Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei lehnen den neuen EU-Migrationspakt ab. Bernhard Zimniok, unser Entwicklungspolitischer Sprecher im EU-Parlament, äußert hierfür Verständnis: „Es ist folgerichtig, dass die Regierungschefs der Visegrád-Staaten den neuen EU-Migrationspakt ablehnen. Die EU hat das wesentliche Problem immer noch nicht erkannt: Es geht nicht darum, die bisherige Migration zu ‚managen‘, sondern [...]

2020-10-15T21:34:03+02:00Freitag, 25 September, 2020|

Der neue Migrations- und Asylpakt: Eine Million Europäer können die Migrantenflut aufhalten!

Die Europäische Union kann das Denken der Europäer nicht ersetzen, deswegen hat sie entschieden, die Europäer zu ersetzen. Der neue Migrations- und Asylpakt der Europäischen Kommission, der am 23. September 2020 ohne Berücksichtigung der Bürger vorgestellt wurde, ist ein beispielloser Angriff auf die Völker Europas, ihren Wohlstand, ihre Traditionen! Und er bereitet den Boden für [...]

2020-10-15T21:32:43+02:00Donnerstag, 24 September, 2020|

Grüne treten demokratische Prinzipien mit Füßen!

Auf Antrag von 183 Abgeordneten des EU-Parlaments wurde der neue Untersuchungsausschuss ANIT eingerichtet. Ziel ist es, angebliche Verstöße bei der Anwendung der Rechtsvorschriften der Europäischen Union über den Transport lebender Tiere innerhalb und außerhalb der Union zu untersuchen. Gestern wurde der Ausschussvorsitz gewählt, für den die AfD-Abgeordnete Dr. Sylvia Limmer, von Beruf Veterinärmedizinerin und Biologin, [...]

2020-10-15T21:30:45+02:00Donnerstag, 24 September, 2020|
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