Mit Corona in die Schuldenunion?

Unser Währungspolitischer Sprecher Dr. Gunnar Beck macht deutlich, wie die EU sich trotz ihres Versagens in der Coronakrise diese zu Nutze macht, um die Schuldenvergemeinschaftung voranzutreiben. Auch Deutschland kommt damit in eine Schuldenspirale. Die Bundeskanzlerin hat ihr Ziel erreicht: Deutschland wird Weichwährungsland und die Steuerkolonie der EU und der internationalen Finanzelite. Video auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=m9Fo9EqLRrE [...]

2020-09-08T20:04:10+02:00Dienstag, 31 März, 2020|

EU-Autokratie durch Corona? Schuldenunion ohne Limit!

Dr. Gunnar Beck, unser Währungspolitischer Sprecher im EU-Parlament, warnt vor der Einführung sogenannter Coronabonds: „Die Einführung von Eurobonds, beschönigend nun auch Coronabonds genannt, wird noch von den Niederlanden blockiert. Nach einer Hinterzimmerabsprache mit Merkel und Scholz soll nun die EZB durch ihr PEPP (Pandemic Emergency Purchase Programm) die Vergemeinschaftung der Schulden wider die Interessen Deutschlands [...]

2020-09-08T20:02:30+02:00Dienstag, 31 März, 2020|

Corona bekämpfen: Keine Gelder mehr für externe EU-Maßnahmen!

Bernhard Zimniok, unser Entwickungspolitischer Sprecher im EU-Parlament, fordert ein Moratorium für alle externen EU-Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise: „Die EU sollte unverzüglich sämtliche finanzielle Unterstützung für alle außerhalb der EU liegenden Projekte, die keinen Beitrag zur Grenzsicherung leisten, einstellen. Alle Mittel, die für diese EU-Maßnahmen vorgesehen sind, sollten stattdessen für Maßnahmen zum Schutz der europäischen [...]

2020-09-08T19:59:50+02:00Montag, 30 März, 2020|

Unsinn twittern, während andere arbeiten: SPD-Abgeordneter Tiemo Wölken kein Held der Arbeit!

Am Donnerstag echauffierte sich der SPD-Abgeordnete Tiemo Wölken auf Twitter über die Teilnahme unserer Abgeordneten an der Sondersitzung im EU-Parlament. Er postete ein Gruppenfoto unserer MEPs Guido Reil, Dr. Maximilian Krah, Joachim Kuhs, Lars Patrick Berg und Markus Buchheit, die sich mit Maske und Sicherheitsabstand aufstellten, um auf diese Weise auf die Notwendigkeit verantwortungsvollen Handelns [...]

2020-09-08T19:58:05+02:00Samstag, 28 März, 2020|

Bildung auch in Zeiten von Corona garantieren!

Christine Anderson, Bildungspolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, fordert im Zuge der Corona-Pandemie eine Bildungsgarantie auch in Krisenzeiten: ,,Die neuesten bildungspolitischen Vorstöße sind besorgniserregend: Teilweise wird über die Aussetzung des Abiturs nachgedacht. Manche fordern sogar ein ,Durchschnittsabi’ für alle nach dem Gießkannenprinzip. Das sind Auswüchse eines Bildungsegalitarismus, der zeitgeistkonform alles und alle nach unten nivelliert. [...]

2020-09-08T19:53:18+02:00Freitag, 27 März, 2020|

EU wertlos: Totalversagen in Corona-Krise!

Dr. Maximilian Krah nahm in seiner heutigen Plenarrede kein Blatt vor den Mund: Die Corona-Krise habe gezeigt, dass es Dinge gibt, die in der Krise funktionieren, und Dinge, die nicht funktionieren. Die EU funktioniert in der Krise nicht, sehr wohl aber die Nationalstaaten. Sie sind es, die vorpreschen, die EU hingegen hinkt hinterher. Das liegt [...]

2020-09-08T19:50:56+02:00Donnerstag, 26 März, 2020|

Corona-Krise: Rasch Steuern senken!

Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter unserer Delegation im EU-Parlament, warnt davor, dass die Corona-Krise auch auf EU-Ebene dafür missbraucht wird, unsere marktwirtschaftliche Ordnung und den Rechtsstaat auszuhebeln: „Eine EU-weite gemeinsame Verschuldung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie muss unbedingt verhindert werden. Corona-Bonds sind deshalb genauso abzulehnen wie Euro-Bonds. Weder Corona noch der Euro rechtfertigen, dass die deutschen [...]

2020-09-08T19:49:37+02:00Mittwoch, 25 März, 2020|

Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien: Keine erneute Ost-Erweiterung der EU!

Trotz ernsthafter Bedenken der einheimischen Bevölkerung und internationaler Experten drängt die EU darauf, Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufzunehmen. Nun wird berichtet, dass die Europaminister der 27 EU-Mitgliedsstaaten Beitrittsgespräche mit beiden Ländern beschlossen haben. Bernhard Zimniok, unser Sicherheitspolitischer Sprecher im EU-Parlament, kritisiert diesen Beschluss: ,,Das Corona-Virus hat deutlich vor Augen geführt, wie wichtig einerseits Grenzen [...]

2020-09-08T19:47:53+02:00Mittwoch, 25 März, 2020|

Skandal: EU beim Salafismus völlig blind!

Mit Kopfschütteln muss Lars Patrick Berg zur Kenntnis nehmen, dass die EU keinen Überblick über die Entwicklung des gefährlichen Salafismus hat. Berg, unser Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des EU-Parlaments, zitiert mit Erstaunen die Antwort auf seine Anfrage: „Der Europäischen Kommission liegen keine offiziellen Zahlen darüber vor, wie viele EU-Bürger oder Drittstaatsangehörige mit [...]

2020-09-08T19:45:47+02:00Dienstag, 24 März, 2020|

Auch in Zeiten von Corona: Klare Kante gegen Linksextremisten!

Der EU-weit organisierte Linksextremismus ruft dazu auf, die Coronakrise zu nutzen, um die demokratische Ordnung zu beseitigen. Dies geht aus den einschlägig bekannten Internetforen hervor. Lars Patrick Berg, Mitglied im Ausschuss Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, warnt angesichts der linken Mobilmachung vor schwerwiegenden Folgen: „Spätestens bei den G20-Krawallen in Hamburg konnte jeder sehen, wie [...]

2020-09-08T19:43:32+02:00Sonntag, 22 März, 2020|
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