Krisenherd Zypern: Erdogan hat uns im Würgegriff!

Der AfD-Europaabgeordnete Lars Patrick Berg hat sich besorgt über das aggressive Verhalten der Türkei im Mittelmeer gezeigt. Der seit 1974 andauernde Zypernkonflikt drohe heiß zu werden. Erdogan habe Bundesregierung und EU-Kommission dabei „im Würgegriff“. Der Bündnispartner Zypern drohe im Ernstfall alleine dazustehen. Die Bundesregierung applaudiere sich selbst, zeige aber außenpolitisch nicht mehr als hohle Phrasen. [...]

2020-07-23T21:56:00+02:00Montag, 25 November, 2019|

Islam bewirkt Apartheid der Geschlechter

Nachdem über lange Zeit die Gleichberechtigung der Frauen mühsam erkämpft wurde, sind diese Errungenschaften wieder zunehmend in Gefahr: Schutzzonen in Innenstädten, spezielle Frauenabteile in Zügen - wir erleben eine Art Geschlechterapartheit. Hat das etwas mit dem Islam zu tun? Das wollte Christine Anderson von Marcelina Naudi, die für das "unabhängige Expertenforum Grevio" (Group of expert [...]

2020-07-23T21:54:46+02:00Donnerstag, 21 November, 2019|

EU wird gemästet und der deutsche Steuerzahler auf Diät gesetzt

Der Europäische Rat hat den Budgetvorstoß des ausgabenfreudigen EU-Parlaments für das Jahr 2020 weitestgehend genehmigt. Joachim Kuhs, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert diese Einigung wie folgt: ,,Der ohnehin schon viel zu üppige EU-Haushalt wird weiter aufgebläht. Für das kommende Jahr soll das EU-Budget um weitere 850 Millionen Euro aufgestockt werden. Ein Großteil davon [...]

2020-07-23T21:53:04+02:00Mittwoch, 20 November, 2019|

Eurogruppenchef: Bundesregierung jetzt doch für europäische Einlagenversicherung?

Finanzminister Olaf Scholz sprach sich Anfang November für ein Europäisches Einlagensicherungssystem (EDIS) aus. EDIS soll die Versicherung von Spareinlagen in der Eurozone vergemeinschaften. Der währungspolitische Sprecher der CDU/CSU im EU-Parlament, Markus Ferber, verwarf den Vorstoß von Scholz noch am gleichen Tag unverzüglich und scharf und twitterte ,,Das ist mit uns nicht zu machen''. Aber spiegelt [...]

2020-07-23T21:51:27+02:00Dienstag, 19 November, 2019|

Kaschmir-Konflikt: Beide Parteien wieder an einen Tisch bringen!

Bernhard Zimniok bat in dieser Woche im EU-Parlament darum, eine Resolution zum Frieden im Kaschmir-Konflikt zu unterstützen. Die beteiligten Konfliktparteien Indien und Pakistan sollten endlich an den Verhandlungstisch gebracht werden. Man müsse bedenken, dass sowohl Indien, als auch Pakistan über Atomwaffen verfügen und ein bewaffneter Konflikt verheerende Folgen haben könnte. Dies gilt es auf alle [...]

2020-07-23T21:49:35+02:00Samstag, 16 November, 2019|

Ein Parlament, das sich nur hinter Lippenbekenntnissen versteckt, gehört abgeschafft!

Gerade in der Familienpolitik sind diese Lippenbekenntnisse im EU-Parlament häufig zu vernehmen. Da träumen grüne Ideologen von E-Mobilen, deren Akkus eine längere Lebenserwartung haben als die Kinder, die die seltenen Erden für deren Produktion zusammenkratzen müssen. Da werden im Namen der Toleranz und Vielfalt Kinder in Schulen mit Frühsexualisierung konfrontiert und sind nicht selten verstört [...]

2020-07-23T21:48:05+02:00Freitag, 15 November, 2019|

Evo Morales ist an der Demokratie gescheitert

In Bolivien ist die Demokratie auf dem Vormarsch: Der versuchte Wahlbetrug des Sozialisten Evo Morales wurde vom Volk verhindert. Dies ist eigentlich ein Grund zur Freude. Nicht jedoch für die Linken im EU-Parlament, die sich in Schönfärbereien üben und von einem ,,Putsch'' sprechen, weil sie die Niederlage ihres falschen Propheten nicht verkraften können. Fakt ist: [...]

2020-07-23T21:46:33+02:00Freitag, 15 November, 2019|

Bernhard Zimniok kritisiert Ablehnung von Kaschmir-Resolution

Bayerischer AfD-Europaabgeordneter sieht seine Partei bei Abstimmung „aus rein ideologischen Gründen“ ausgegrenzt Der bayerische AfD-Europaabgeordnete Bernhard Zimniok hat die breite Ablehnung seines Resolutionsvorschlags für eine fraktionsübergreifende Linie zum Kaschmir-Konflikt kritisiert. „Ganz offensichtlich wurde der Antrag aus rein ideologischen Gründen nur abgelehnt, weil er von der AfD kam“, bedauerte der Ex-Diplomat. Die Abstimmung bewertet er als [...]

2020-07-23T21:45:04+02:00Freitag, 15 November, 2019|

Botschafter-Belehrung gegen ostdeutsche Wähler völlig deplatziert

Nach „Ost-Schelte“ hat sich Lars Patrick Berg, Mitglied der Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament, gegen den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Rom gestellt. Viktor Elbling, Botschafter Deutschlands in Rom, hatte sich „besorgt“ über die demokratischen Wahlen in den neuen Bundesländern geäußert. Elbling, der einst für Klaus Kinkel und Joschka Fischer arbeitete, hat aus [...]

2020-07-23T21:41:58+02:00Dienstag, 5 November, 2019|
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